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Europäisches Patent · EP3078496 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3078496
Anmeldenummer
EP16163085
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.03.2016
Veröffentlicht
12.10.2016
Erteilt
11.10.2017
Gelöscht
31.03.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41F 33/00 (2006.01)
B41F 33/06 (2006.01)
B41F 13/04 (2006.01)
Priorität
DE 202015101699 U 07.04.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2019

  2. 11.10.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.10.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Düker, Ralf

32130 Enger, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.