BEHÄLTERDICHTUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3078603 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3078603
Anmeldenummer
EP14867122
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.12.2014
Veröffentlicht
12.10.2016
Erteilt
15.08.2018
Gelöscht
31.12.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 51/22 (2006.01)
B65D 47/36 (2006.01)
Priorität
JP 2013253687 06.12.2013
PCT-Anmeldung
PCT/JP2014/081936 03.12.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2015/083724 11.06.2015
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.07.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2019

  2. 15.08.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.08.2018

Beteiligte

Inhaberin

Tokan Kogyo Co., Ltd.

18-1, Higashigotanda 2-chome Shinagawa-ku, Tokyo 141-0022, JP

Erfinderin/Erfinder

ISOGAI Takamitsu

Tokyo 141-0022, JP

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