BEFESTIGUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3078785 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3078785
Anmeldenummer
EP16160415
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.03.2016
Veröffentlicht
12.10.2016
Erteilt
06.11.2019
Gelöscht
31.03.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E04F 13/08 (2006.01)
E04F 15/02 (2006.01)
Priorität
DE 202015101696 U 07.04.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2020

  2. 06.11.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Rietsch, Bernd

95194 Regnitzlosau, DE

Einhaus, Uwe

2340 Mödling, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.