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Europäisches Patent · EP3078854 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3078854
Anmeldenummer
EP16163809
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.04.2016
Veröffentlicht
12.10.2016
Erteilt
15.05.2019
Gelöscht
30.04.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04B 17/04 (2006.01)
F04B 53/16 (2006.01)
Priorität
DE 102015105316 08.04.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.11.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2020

  2. 15.05.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2019

Beteiligte

Inhaberin

Sysko AG

Commercialstrasse 32, 7000 Chur

Erfinderin/Erfinder

Helbling, Norbert

8645 Jona

Wisskirchen, Michael

88410 Bad Wurzach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.