SONDENHALTERUNG FÜR EIN MESSINSTRUMENT
Europäisches Patent · EP3078941 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3078941
- Anmeldenummer
- EP16000816
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.04.2016
- Veröffentlicht
- 12.10.2016
- Erteilt
- 09.10.2019
- Gelöscht
- 30.04.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01D 11/30 (2006.01)F16M 13/02 (2006.01)F16B 9/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102015005265 11.04.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.11.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2020
- 09.10.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BINDER, Jörg
79877 Friedenweiler, DE
FRANK, Holger
79822 Titisee-Neustadt, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.