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Europäisches Patent · EP3079615 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3079615
Anmeldenummer
EP14816007
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.11.2014
Veröffentlicht
19.10.2016
Erteilt
10.04.2019
Gelöscht
23.06.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 17/80 (2006.01)
Priorität
US 201361914526 P 11.12.2013
US 201314103285 11.12.2013
PCT-Anmeldung
PCT/US2014/067104 24.11.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2015/088760 18.06.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.06.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2023

  2. 10.04.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2019

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.