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Europäisches Patent · EP3079739 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3079739
- Anmeldenummer
- EP14869110
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.12.2014
- Veröffentlicht
- 19.10.2016
- Erteilt
- 22.02.2023
- Gelöscht
- 23.07.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 39/24 (2006.01)A61M 39/26 (2006.01)F16K 15/14 (2006.01)A61M 5/14 (2006.01)A61M 39/10 (2006.01)
- Priorität
- US 201361914892 P 11.12.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2014/068455 03.12.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/088862 18.06.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2024
- 03.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.01.2024
- 22.02.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NELSON, David
Irvine, CA 92618, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.