SPENDER

Europäisches Patent · EP3079834 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3079834
Anmeldenummer
EP14824387
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.12.2014
Veröffentlicht
19.10.2016
Erteilt
13.06.2018
Gelöscht
31.12.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B05B 11/00 (2006.01)
Priorität
DE 102013113791 10.12.2013
PCT-Anmeldung
PCT/EP2014/077181 10.12.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2015/086664 18.06.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.07.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2019

  2. 13.06.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.06.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GÖTTKE, Sabine

49393 Lohne, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.