KUNSTSTOFFSCHWEISSEINRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3079883 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3079883
- Anmeldenummer
- EP14809623
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.12.2014
- Veröffentlicht
- 19.10.2016
- Erteilt
- 26.02.2020
- Gelöscht
- 31.12.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B29C 65/18 (2006.01)B29C 65/20 (2006.01)B29C 65/42 (2006.01)B29C 65/60 (2006.01)B29C 65/78 (2006.01)B29L 31/30 (2006.01)
- Priorität
- DE 202013010944 U 10.12.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2014/076773 05.12.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/086469 18.06.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.07.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2021
- 26.02.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2020
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.