BREMSKRAFTÜBERWACHUNG EINER AUFZUGSBREMSE
Europäisches Patent · EP3080034 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3080034
- Anmeldenummer
- EP14809030
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.12.2014
- Veröffentlicht
- 19.10.2016
- Erteilt
- 13.09.2017
- Gelöscht
- 31.12.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B66D 5/30 (2006.01)B66B 5/00 (2006.01)B66D 5/08 (2006.01)
- Priorität
- EP 13196223 09.12.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2014/076985 09.12.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/086566 18.06.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.07.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2018
- 13.09.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.09.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.