VERBESSERTE VERSCHLUSSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3080385 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3080385
- Anmeldenummer
- EP14815793
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.11.2014
- Veröffentlicht
- 19.10.2016
- Erteilt
- 17.07.2019
- Gelöscht
- 30.11.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E21B 33/06 (2006.01)E21B 29/02 (2006.01)E21B 29/08 (2006.01)
- Priorität
- GB 201320357 18.11.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2014/053400 18.11.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/071694 21.05.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2020
- 17.07.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OAG, James George
Aberdeen AB15 9DH, GB
YOUNGER, Rae Andrew
Ellon Aberdeenshire AB41 8RA, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.