VENTILVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3080461 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3080461
- Anmeldenummer
- EP14803045
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.11.2014
- Veröffentlicht
- 19.10.2016
- Erteilt
- 12.12.2018
- Gelöscht
- 30.11.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F15B 1/027 (2006.01)
- Priorität
- DE 102013020585 13.12.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2014/003070 18.11.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/086107 18.06.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2020
- 19.12.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
REIK, Michael
66121 Saarbrücken, DE
HILZENDEGEN, Philipp
66687 Wadern, DE
SCHULZ, Frank
66440 Blieskastel-Bierbach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.