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Europäisches Patent · EP3080669 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3080669
- Anmeldenummer
- EP14833449
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.12.2014
- Veröffentlicht
- 19.10.2016
- Erteilt
- 12.06.2019
- Gelöscht
- 31.12.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G05B 19/418 (2006.01)
- Priorität
- AT 508102013 09.12.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/AT2014/050286 02.12.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/085337 18.06.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2020
- 12.06.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Pinot, Jean-Philippe
94210 La Varenne Saint Hilaire, FR
Verrier, Stéphanie
94880 Noiseau, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.