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Europäisches Patent · EP3080669 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3080669
Anmeldenummer
EP14833449
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.12.2014
Veröffentlicht
19.10.2016
Erteilt
12.06.2019
Gelöscht
31.12.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G05B 19/418 (2006.01)
Priorität
AT 508102013 09.12.2013
PCT-Anmeldung
PCT/AT2014/050286 02.12.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2015/085337 18.06.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2020

  2. 12.06.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Pinot, Jean-Philippe

94210 La Varenne Saint Hilaire, FR

Verrier, Stéphanie

94880 Noiseau, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.