KUGELMÜHLE
Europäisches Patent · EP3081304 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3081304
- Anmeldenummer
- EP16000318
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.02.2016
- Veröffentlicht
- 19.10.2016
- Erteilt
- 27.09.2017
- Gelöscht
- 28.02.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B02C 17/16 (2006.01)B02C 25/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102015105803 16.04.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.09.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2019
- 27.09.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.09.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Bauer, Rainer
95182 Döhlau, DE
Weiland, Lars-Peter
95173 Schönwald, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.