KNOPFLOCHNÄHMASCHINE

Europäisches Patent · EP3081682 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3081682
Anmeldenummer
EP16165470
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.04.2016
Veröffentlicht
19.10.2016
Erteilt
06.06.2018
Gelöscht
30.04.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D05B 3/08 (2006.01)
D05B 19/12 (2006.01)
Priorität
JP 2015083934 16.04.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.11.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2019

  2. 06.06.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.06.2018

Beteiligte

Inhaberin

Juki Corporation

JUKI Corporation

2-11-1, Tsurumaki, Tama-shi, Tokyo 206-8551, JP

Erfinderin/Erfinder

MURAI, Kenji

Tama-shi, Tokyo 182-8655, JP

KUBOTA, Tsuguo

Tama-shi, Tokyo 182-8655, JP

AKIYAMA, Tatsuhito

Tama-shi, Tokyo 182-8655, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.