RÜTTELVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3081700 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3081700
Anmeldenummer
EP16164194
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
07.04.2016
Veröffentlicht
19.10.2016
Erteilt
13.06.2018
Gelöscht
30.04.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E02D 7/18 (2006.01)
Priorität
DE 202015002714 U 13.04.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.08.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.08.2022

  2. 20.11.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2019

  3. 13.06.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.06.2018

Beteiligte

Inhaberin

Liebherr-Werk Nenzing GmbH

Dr.-Hans-Liebherr-Strasse 1, 6710 Nenzing, AT

Erfinderin/Erfinder

Rajek, Michael

6751 Braz, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.