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Europäisches Patent · EP3081936 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3081936
Anmeldenummer
EP16164522
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.04.2016
Veröffentlicht
19.10.2016
Erteilt
29.04.2026
Schutz endet spätestens
07.04.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
G01N 33/53 (2006.01)
G01N 35/00 (2006.01)
G01N 33/493 (2006.01)
G01N 1/38 (2006.01)
Priorität
JP 2015082191 14.04.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

ARKRAY, Inc.

57, Nishiaketa-cho Higashikujo, Minami-ku Kyoto-shi, Kyoto 601-8045, JP

Erfinderin/Erfinder

NAKAJIMA, Shinya

Kyoto-shi, Kyoto 602-0008, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.