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Europäisches Patent · EP3082518 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3082518
Anmeldenummer
EP13815756
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.12.2013
Veröffentlicht
26.10.2016
Erteilt
29.11.2017
Gelöscht
31.12.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 19/06 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/EP2013/077813 20.12.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2015/090471 25.06.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.07.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2018

  2. 29.11.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.11.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

THELEN, Arno

55743 Idar-Oberstein, DE

SCHUHMACHER, Sven

55743 Idar-Oberstein, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.