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Europäisches Patent · EP3082939 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3082939
- Anmeldenummer
- EP14871442
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.12.2014
- Veröffentlicht
- 26.10.2016
- Erteilt
- 02.12.2020
- Gelöscht
- 31.12.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 39/10 (2006.01)
- Priorität
- US 201361919664 P 20.12.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2014/071711 19.12.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/095815 25.06.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.10.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.10.2021
- 21.07.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2021
- 02.12.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.12.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LAM, Jonathan
Anaheim Hills, California 92808, US
POOL, Scott
Laguna Hills, California 92653, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.