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Europäisches Patent · EP3082939 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3082939
Anmeldenummer
EP14871442
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.12.2014
Veröffentlicht
26.10.2016
Erteilt
02.12.2020
Gelöscht
31.12.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 39/10 (2006.01)
Priorität
US 201361919664 P 20.12.2013
PCT-Anmeldung
PCT/US2014/071711 19.12.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2015/095815 25.06.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.10.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.10.2021

  2. 21.07.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2021

  3. 02.12.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.12.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LAM, Jonathan

Anaheim Hills, California 92808, US

POOL, Scott

Laguna Hills, California 92653, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.