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Europäisches Patent · EP3083097 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3083097
- Anmeldenummer
- EP14808842
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.12.2014
- Veröffentlicht
- 26.10.2016
- Erteilt
- 06.02.2019
- Gelöscht
- 31.12.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B21D 43/05 (2006.01)F16B 21/16 (2006.01)B23Q 1/00 (2006.01)B23B 31/26 (2006.01)
- Priorität
- DE 102013021404 18.12.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2014/003203 01.12.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/090513 25.06.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2020
- 06.02.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.02.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GROSCHE, Frank
57339 Erndtebrück, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.