SYSTEME D'ACCOUPLEMENT D'UNE MACHINE ENTRAINANTE AVEC UNE MACHINE ENTRAINEE
Europäisches Patent · EP3084244 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3084244
- Anmeldenummer
- EP14830613
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.12.2014
- Veröffentlicht
- 26.10.2016
- Erteilt
- 29.11.2017
- Gelöscht
- 31.12.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16D 1/104 (2006.01)F16D 1/108 (2006.01)
- Priorität
- FR 1362714 16.12.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2014/066724 09.12.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/092613 25.06.2015
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.07.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2018
- 29.11.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.11.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
VOHLGEMUTH, Patrick
16560 Anais, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.