GURTSTRAFFER FÜR EINEN RIEMENTRIEB

Europäisches Patent · EP3084264 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3084264
Anmeldenummer
EP14830701
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.12.2014
Veröffentlicht
26.10.2016
Erteilt
18.09.2019
Gelöscht
31.12.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16H 7/12 (2006.01)
Priorität
IT TO20131032 17.12.2013
PCT-Anmeldung
PCT/IB2014/067040 17.12.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2015/092718 25.06.2015
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2020

  2. 18.09.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CIMINO, Antonino

I-89100 Reggio Calabria, IT

CARICCIA, Gianluca

I-09170 Oristano, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.