HYDRAULISCHE VENTILEINRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3084277 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3084277
- Anmeldenummer
- EP14799343
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.11.2014
- Veröffentlicht
- 26.10.2016
- Erteilt
- 08.01.2020
- Gelöscht
- 30.11.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 31/122 (2006.01)F16K 31/143 (2006.01)F16K 11/07 (2006.01)
- Priorität
- DE 102013021317 16.12.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2014/003032 12.11.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/090493 25.06.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2021
- 08.01.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BIWERSI, Sascha, Alexander
66693 Mettlach, DE
STÖNNER, Christoph
66386 St. Ingbert, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.