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Europäisches Patent · EP3084379 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3084379
Anmeldenummer
EP14827704
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.12.2014
Veröffentlicht
26.10.2016
Erteilt
29.11.2017
Gelöscht
23.07.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01L 1/16 (2006.01)
G01L 5/00 (2006.01)
F16B 31/02 (2006.01)
B30B 15/00 (2006.01)
Priorität
CH 21172013 20.12.2013
PCT-Anmeldung
PCT/CH2014/000174 15.12.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2015/089680 25.06.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2022

  2. 29.11.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.11.2017

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.