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Europäisches Patent · EP3084904 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3084904
Anmeldenummer
EP14808901
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.11.2014
Veröffentlicht
26.10.2016
Erteilt
10.06.2020
Gelöscht
30.11.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02G 3/22 (2006.01)
G02B 6/44 (2006.01)
H02G 15/013 (2006.01)
Priorität
DE 102013114533 19.12.2013
PCT-Anmeldung
PCT/EP2014/075955 28.11.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2015/090907 25.06.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.06.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2021

  2. 10.06.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2020

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.