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Europäisches Patent · EP3085268 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3085268
Anmeldenummer
EP16000207
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.01.2016
Veröffentlicht
26.10.2016
Erteilt
16.06.2021
Gelöscht
24.08.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A46D 3/04 (2006.01)
Priorität
DE 102015005004 21.04.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.08.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2022

  2. 27.04.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2022

  3. 16.06.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.06.2021

Beteiligte

Inhaberin

Zahoransky AG

Anton-Zahoransky-Strasse 1, 79674 Todtnau, DE

Erfinderin/Erfinder

Zeiher, Alfons

79674 Todtnau, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.