BÜROSTUHL
Europäisches Patent · EP3085272 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3085272
- Anmeldenummer
- EP15001155
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.04.2015
- Veröffentlicht
- 26.10.2016
- Erteilt
- 02.08.2017
- Gelöscht
- 30.04.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47C 1/024 (2006.01)A47C 7/44 (2006.01)A61G 7/00 (2006.01)F16L 11/12 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.11.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2018
- 02.08.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.08.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Thallemer, Axel
D-80796 München, DE
Schellmann, Armin
A-4400 Steyr, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.