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Europäisches Patent · EP3085282 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3085282
Anmeldenummer
EP16165899
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.04.2016
Veröffentlicht
26.10.2016
Erteilt
08.09.2021
Gelöscht
23.11.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 31/06 (2006.01)
Priorität
IT MI20150579 22.04.2015
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.11.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2022

  2. 20.07.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2022

  3. 08.09.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.09.2021

Beteiligte

Inhaberin

Capitani S.r.l.

Piazza IV Novembre, 1, 22070 Solbiate (CO), IT

Erfinderin/Erfinder

CAPITANI, Emilio Alfredo

6900 Lugano

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.