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Europäisches Patent · EP3085533 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3085533
- Anmeldenummer
- EP14873090
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.07.2014
- Veröffentlicht
- 26.10.2016
- Erteilt
- 17.02.2021
- Gelöscht
- 23.02.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41F 21/00 (2006.01)B65H 29/00 (2006.01)
- Priorität
- CN 201310694605 16.12.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2014/000689 21.07.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/089898 25.06.2015
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.02.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2022
- 29.12.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.12.2021
- 17.02.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TSENG, Whah
Shanghai 201814, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.