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Europäisches Patent · EP3085565 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3085565
Anmeldenummer
EP16162798
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.03.2016
Veröffentlicht
26.10.2016
Erteilt
29.04.2020
Gelöscht
28.10.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60K 13/04 (2006.01)
F01N 3/00 (2006.01)
Priorität
JP 2015086254 20.04.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.10.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2021

  2. 29.04.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TAMURA, Erina

Ehime-ken, 791-2193, JP

NAGANO, Ryota

Ehime-ken, 791-2193, JP

TAKECHI, Yoshitaka

Ehime-ken, 791-2193, JP

YOSHIKI, Shinya

Ehime-ken, 791-2193, JP

MURAKAMI, Tatsuzo

Ehime-ken, 791-2193, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.