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Europäisches Patent · EP3085649 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3085649
Anmeldenummer
EP16162050
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.03.2016
Veröffentlicht
26.10.2016
Erteilt
01.11.2017
Gelöscht
31.03.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65H 7/20 (2006.01)
B65H 35/00 (2006.01)
Priorität
JP 2015084390 16.04.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2019

  2. 01.11.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2017

Beteiligte

Inhaberin

Duplo Seiko Corporation

DUPLO SEIKO CORPORATION

353, Koudai, Kinokawa-shi, Wakayama 649-6551, JP

Erfinderin/Erfinder

NAGAYAMA, Tomoyuki

Wakayama, Wakayama 649-6551, JP

MIYANO, Tsuyoshi

Wakayama, Wakayama 649-6551, JP

TAKITANI, Kazuya

Wakayama, Wakayama 649-6551, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.