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Europäisches Patent · EP3085828 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3085828
- Anmeldenummer
- EP14870696
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.12.2014
- Veröffentlicht
- 26.10.2016
- Erteilt
- 02.12.2020
- Gelöscht
- 31.12.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D06F 39/02 (2006.01)
- Priorität
- ES 201331868 19.12.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/ES2014/070924 16.12.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/092101 25.06.2015
- Anmeldesprache
- Spanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.10.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.10.2021
- 21.07.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2021
- 02.12.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.12.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MASO SABATÉ, Jordi
E-08019 Barcelona, ES
RUIZ BALLESTEROS, Julio Cesar
E-08019 Barcelona, ES
DOYLE, Dominic
E-08019 Barcelona, ES
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.