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Europäisches Patent · EP3085828 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3085828
Anmeldenummer
EP14870696
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.12.2014
Veröffentlicht
26.10.2016
Erteilt
02.12.2020
Gelöscht
31.12.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D06F 39/02 (2006.01)
Priorität
ES 201331868 19.12.2013
PCT-Anmeldung
PCT/ES2014/070924 16.12.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2015/092101 25.06.2015
Anmeldesprache
Spanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.10.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.10.2021

  2. 21.07.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2021

  3. 02.12.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.12.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MASO SABATÉ, Jordi

E-08019 Barcelona, ES

RUIZ BALLESTEROS, Julio Cesar

E-08019 Barcelona, ES

DOYLE, Dominic

E-08019 Barcelona, ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.