SCHLAGANGETRIEBENES WERKZEUG

Europäisches Patent · EP3085880 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3085880
Anmeldenummer
EP13899510
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.12.2013
Veröffentlicht
26.10.2016
Erteilt
24.10.2018
Gelöscht
31.12.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E21B 1/26 (2006.01)
B25D 9/18 (2006.01)
B25D 9/26 (2006.01)
E21B 1/00 (2006.01)
E21B 4/06 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2013/083841 18.12.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2015/092875 25.06.2015
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.07.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2019

  2. 24.10.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MORITA, Yuuji

Nabari-shi Mie 518-0605, JP

TAN, Seiichiro

Nabari-shi Mie 518-0605, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.