WÄRMETAUSCHERVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3086075 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3086075
Anmeldenummer
EP16165749
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.04.2016
Veröffentlicht
26.10.2016
Erteilt
06.05.2020
Gelöscht
17.11.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F28F 9/02 (2006.01)
F28D 7/16 (2006.01)
F28D 21/00 (2006.01)
Priorität
EP 15382190 20.04.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.11.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2021

  2. 06.05.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2020

Beteiligte

Inhaberin

BORGWARNER EMISSIONS SYSTEMS SPAIN, S.L.U.

Carretera de Zamanes 20, 36315 Vigo - Pontevedra, ES

Erfinderin/Erfinder

GRANDE FERNÁNDEZ, José Antonio

E-36206 Vigo - Pontevedra, ES

TRONCOSO, Germán

E-36315 Vigo - Pontevedra, ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.