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Europäisches Patent · EP3086076 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3086076
Anmeldenummer
EP16158589
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.03.2016
Veröffentlicht
26.10.2016
Erteilt
08.05.2019
Schutz endet spätestens
03.03.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
F41C 23/04 (2006.01)
F41C 23/14 (2006.01)
F41C 23/20 (2006.01)
Priorität
EP 15157906 06.03.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

  2. 01.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025

  3. 01.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024

  4. 01.04.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023

  5. 08.05.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.05.2019

Beteiligte

Inhaberin

Schäfer, Karl

5110 Oberndorf, AT

Erfinderin/Erfinder

Schäfer, Karl

5110 Oberndorf, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.