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Europäisches Patent · EP3086101 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3086101
Anmeldenummer
EP15191131
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.10.2015
Veröffentlicht
26.10.2016
Erteilt
18.05.2022
Gelöscht
25.05.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01J 1/42 (2006.01)
H03B 1/00 (2006.01)
Priorität
FR 1553569 21.04.2015
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.05.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2023

  2. 29.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.03.2023

  3. 18.05.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2022

Beteiligte

Inhaberin

STMICROELECTRONICS SA

STmicroelectronics SA

29, boulevard Romain Rolland, 92120 Montrouge, FR

Erfinderin/Erfinder

SHERRY, Hani

38000 Grenoble, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.