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Europäisches Patent · EP3086162 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3086162
- Anmeldenummer
- EP13899516
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.12.2013
- Veröffentlicht
- 26.10.2016
- Erteilt
- 17.04.2019
- Gelöscht
- 31.12.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G02C 7/04 (2006.01)A61F 2/16 (2006.01)C08F 290/06 (2006.01)C08G 18/67 (2006.01)C08G 77/46 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2013/083671 16.12.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/092859 25.06.2015
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2020
- 17.04.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SATAKE, Kohsuke
Kasugai-shi, Aichi 487-0032, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.