FELDVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3086190 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3086190
- Anmeldenummer
- EP16165567
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.04.2016
- Veröffentlicht
- 26.10.2016
- Erteilt
- 01.04.2020
- Schutz endet spätestens
- 14.04.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- G05B 19/042 (2006.01)
- Priorität
- JP 2015089313 24.04.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026
- 01.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025
- 01.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
- 01.05.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023
- 04.04.2020
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 04.04.2020
- 01.04.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Tokyo, 180-8750, JP
Tokyo, 180-8750, JP
Tokyo, 180-8750, JP
Tokyo, 180-8750, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.