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Europäisches Patent · EP3086344 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3086344
Anmeldenummer
EP16166540
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.04.2016
Veröffentlicht
26.10.2016
Erteilt
10.10.2018
Gelöscht
30.04.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 9/02 (2006.01)
H01H 23/04 (2006.01)
H01H 23/08 (2006.01)
H01H 23/16 (2006.01)
H02K 35/02 (2006.01)
H01H 9/16 (2006.01)
H02K 7/18 (2006.01)
Priorität
JP 2015089037 24.04.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.11.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2019

  2. 10.10.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.10.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TSUNEYOSHI, Nobutaka

Tokyo, 206-8567, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.