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Europäisches Patent · EP3086344 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3086344
- Anmeldenummer
- EP16166540
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.04.2016
- Veröffentlicht
- 26.10.2016
- Erteilt
- 10.10.2018
- Gelöscht
- 30.04.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01H 9/02 (2006.01)H01H 23/04 (2006.01)H01H 23/08 (2006.01)H01H 23/16 (2006.01)H02K 35/02 (2006.01)H01H 9/16 (2006.01)H02K 7/18 (2006.01)
- Priorität
- JP 2015089037 24.04.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.11.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2019
- 10.10.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.10.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TSUNEYOSHI, Nobutaka
Tokyo, 206-8567, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.