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Europäisches Patent · EP3086359 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3086359
- Anmeldenummer
- EP16166355
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.04.2016
- Veröffentlicht
- 26.10.2016
- Erteilt
- 11.09.2019
- Gelöscht
- 30.04.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01L 21/311 (2006.01)
- Priorität
- JP 2015087900 22.04.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.11.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2020
- 11.09.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2019
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Igarashi, Yoshiki
Miyagi, 981-3629, JP
Tominaga, Sho
Miyagi, 981-3629, JP
Takayama, Wataru
Miyagi, 981-3629, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.