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Europäisches Patent · EP3087282 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3087282
Anmeldenummer
EP14838772
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.12.2014
Veröffentlicht
02.11.2016
Erteilt
07.10.2020
Gelöscht
17.12.2025
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
F16C 33/12 (2006.01)
F16C 17/02 (2006.01)
Priorität
AT 508502013 23.12.2013
PCT-Anmeldung
PCT/AT2014/050303 18.12.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2015/095905 02.07.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.12.2025

    Löschdatum

    Löschdatum
    31.12.2020 → 17.12.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr → Einspruch

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2025

  2. 11.12.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2024

  3. 21.07.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2021

  4. 07.10.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ZIDAR, Jakob

A-4813 Altmünster, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.