DAMPFERZEUGER MIT EINER ROHRAUSRICHTÖFFNUNG

Europäisches Patent · EP3087314 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3087314
Anmeldenummer
EP14809151
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.10.2014
Veröffentlicht
02.11.2016
Erteilt
01.12.2021
Gelöscht
25.05.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F22B 37/18 (2006.01)
F22B 37/74 (2006.01)
Priorität
US 201361921027 P 26.12.2013
US 201414254729 16.04.2014
PCT-Anmeldung
PCT/US2014/061145 17.10.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2015/099867 02.07.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.05.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2023

  2. 12.10.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.10.2022

  3. 01.12.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LOBSCHEID, Christian

Corvallis, OR 97330, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.