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Europäisches Patent · EP3087871 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3087871
- Anmeldenummer
- EP16000845
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.04.2016
- Veröffentlicht
- 02.11.2016
- Erteilt
- 14.03.2018
- Schutz endet spätestens
- 13.04.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- A47C 23/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 202015102184 U 30.04.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026
- 01.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025
- 01.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
- 01.05.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023
- 14.03.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.03.2018
Beteiligte
Inhaberin
Hartmann, Siegbert
32584 Löhne, DE
Erfinderin/Erfinder
Hartmann, Siegbert
32584 Löhne, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.