AUTOMATISCHES MEDIZINISCHES VENTIL MIT DICHTUNG MIT VARIABLEM DURCHMESSER

Europäisches Patent · EP3088039 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3088039
Anmeldenummer
EP16000894
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.04.2016
Veröffentlicht
02.11.2016
Erteilt
23.03.2022
Gelöscht
23.11.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 39/06 (2006.01)
Priorität
US 201562151835 P 23.04.2015
US 201514726099 29.05.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.02.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023

  2. 23.11.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2022

  3. 23.03.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Appling, Anthony

Crestwood, KY 40014, US

Furnish, Greg

Louisville, KY 40206, US

Morris, Benjamin

Jeffersonville, IN 47130, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.