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Europäisches Patent · EP3088109 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3088109
Anmeldenummer
EP16158970
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.03.2016
Veröffentlicht
02.11.2016
Erteilt
04.03.2020
Gelöscht
23.10.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23B 31/26 (2006.01)
B23B 29/04 (2006.01)
Priorität
DE 102015106437 27.04.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2025

  2. 01.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024

  3. 01.04.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023

  4. 04.03.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2020

Beteiligte

Inhaberin

Röhm GmbH

Heinrich-Röhm-Strasse 50, 89567 Sontheim, DE

Erfinderin/Erfinder

Dolpp, Andreas

89564 Nattheim, DE

Kempter, Stefan

89361 Landensberg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.