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Europäisches Patent · EP3088323 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3088323
Anmeldenummer
EP14875761
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.12.2014
Veröffentlicht
02.11.2016
Erteilt
19.09.2018
Gelöscht
31.12.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 55/06 (2006.01)
F16K 35/00 (2006.01)
Priorität
CN 201310732638 26.12.2013
PCT-Anmeldung
PCT/CN2014/095154 26.12.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2015/096810 02.07.2015
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.07.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2019

  2. 19.09.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FANG, Zhengwei

Xuhui District, Shanghai 200233, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.