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Europäisches Patent · EP3088753 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3088753
Anmeldenummer
EP16167250
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.04.2016
Veröffentlicht
02.11.2016
Erteilt
01.01.2020
Schutz endet spätestens
26.04.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
F16B 45/00 (2006.01)
F16B 45/02 (2006.01)
Priorität
GB 201507564 01.05.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026

  2. 01.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025

  3. 01.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024

  4. 01.05.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023

  5. 01.01.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Cowell, Christopher Sidney

Pitlochry, PH18 5TP, GB

Tanner, Elliot James

Llanberis, LL55 4LD, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.