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Europäisches Patent · EP3088753 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3088753
- Anmeldenummer
- EP16167250
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.04.2016
- Veröffentlicht
- 02.11.2016
- Erteilt
- 01.01.2020
- Schutz endet spätestens
- 26.04.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- F16B 45/00 (2006.01)F16B 45/02 (2006.01)
- Priorität
- GB 201507564 01.05.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026
- 01.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025
- 01.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
- 01.05.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023
- 01.01.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Cowell, Christopher Sidney
Pitlochry, PH18 5TP, GB
Tanner, Elliot James
Llanberis, LL55 4LD, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.