REIBUNGSMATERIAL
Europäisches Patent · EP3088764 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3088764
- Anmeldenummer
- EP14873654
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.12.2014
- Veröffentlicht
- 02.11.2016
- Erteilt
- 26.01.2022
- Gelöscht
- 25.07.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16D 69/02 (2006.01)C08L 61/06 (2006.01)C08L 61/34 (2006.01)C08L 77/10 (2006.01)
- Priorität
- JP 2013265396 24.12.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2014/081821 02.12.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/098434 02.07.2015
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.07.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2023
- 02.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.11.2022
- 26.01.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.01.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KAJI, Shinya
Oura-gun Gunma 370-0614, JP
YAGUCHI, Mitsuaki
Oura-gun Gunma 370-0614, JP
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