OPTISCHE STECKERHÜLSE UND MUFFE

Europäisches Patent · EP3088926 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3088926
Anmeldenummer
EP16166545
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.04.2016
Veröffentlicht
02.11.2016
Erteilt
14.04.2021
Gelöscht
18.11.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G02B 6/38 (2006.01)
G02B 6/36 (2006.01)
Priorität
JP 2015092871 30.04.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.02.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2022

  2. 18.11.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2021

  3. 14.04.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.04.2021

Beteiligte

Inhaberin

Sanwa Denki Kogyo Co., Ltd.

4-15-9 Nakano Nakano-ku, Tokyo 164-8522, JP

Erfinderin/Erfinder

NISHIO, Atsushi

Tokyo, JP

WATANABE, Yasuhiro

Tokyo, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.