MATRATZE MIT EINER BEZUGSANORDNUNG
Europäisches Patent · EP3089624 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3089624
- Anmeldenummer
- EP14876493
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.12.2014
- Veröffentlicht
- 09.11.2016
- Erteilt
- 31.01.2024
- Gelöscht
- 23.07.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47C 31/10 (2006.01)A47C 27/15 (2006.01)
- Priorität
- US 201314145867 31.12.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2014/072647 30.12.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/103186 09.07.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025
- 11.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2024
- 31.01.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OVERTHUN, Thomas D.C.
San Francisco, CA 94117, US
JENSEN, Ida T.
DK-5000 Odense C, DK
SCHNITZER, Martin
San Francisco, CA 94112, US
OBERWELZ, Elger
San Francisco, CA 94110, US
JOHNSON, Kara W.
Mill Valley, CA 94941, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.